1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Lieferumfang - Lieferbedingungen
4. Zahlungsbedingungen
5. Rabatte
6. Versand- und Verpackungskosten
7. Nutzungsrechte - Verwendung und Verfügbarkeit von Online-Produkten
8. Eigentumsvorbehalt
9. Widerrufsrecht
10. Gewährleistung
11. Haftung
12. Schlussbestimmungen

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem regiospectra Verlag, Inh. Sindy Herrmann (im Folgenden Verlag) und dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.

1.2 Die AGB gelten für sämtliche Warenlieferungen (Bücher, Broschüren, Zeitschriften, CD-ROM u.ä.) ebenso wie für die von dem Verlag entgeltlich oder unentgeltlich bereit gestellten Datenbanken, Grafiken, Tabellen oder sonstigen Downloads, im folgenden Online-Produkte genannt.

1.3 Der Verlag nutzt für den Vertrieb von Online-Produkten auch Payment-Systeme Dritter (PayPal o.ä.). In diesem Fall gelten für Abrechnung und Lieferung abweichend die AGB des jeweiligen Dritten. Kostenpflichtige Angebote, die in dieser Form abgewickelt werden, sind entsprechend ausgewiesen.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verlag ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.

1.5 Die AGB gelten gleichermaßen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, im Folgenden "Verbraucher" genannt, wie für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, im Folgenden "Unternehmer" genannt.

2.1 Sämtliche Angebote sind freibleibend. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Das Vertragsverhältnis kommt zustande, wenn der Besteller seine rechtsverbindliche Bestellung auf fernmündlichem oder schriftlichem Weg (Post, Fax, Email) seine Bestellung aufgibt. Bei Bestellungen, die über den Internetauftritt eingehen, wird der Zugang der Bestellung automatisch per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Angebotes nach 2.2 dar.

2.2 Der Verlag behält sich vor, das Vertragsangebot des Kunden durch Zusendung der Ware oder durch ausdrückliche Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Verlag behält sich ebenfalls vor, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.

2.3 Bei Warenlieferungen wird der Kunde im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit des Produkts oder der Leistung unverzüglich informiert. Etwaig erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden im Falle der Nicht-Lieferbarkeit oder der unvollständigen Lieferbarkeit zurückerstattet. Die Berechtigung des Verlags zur Teillieferung bleibt davon unberührt. Die in Folge von Teillieferungen entstehenden Mehrkosten trägt der Verlag.

2.4 Bei neu aufgelegten Werken wird grundsätzlich die Neuauflage geliefert, es sei denn, der Kunde hat dem mit seiner Bestellung ausdrücklich widersprochen. Hat der Kunde keinen Widerspruch geäußert, besteht insofern kein Anspruch auf Erstattung von bereits erbrachten Gegenleistungen nach 2.3.

3.1 Preisänderungen und Liefermöglichkeiten behält der Verlag sich vor.

3.2 Ist die bestellte Publikation noch nicht erschienen, wird die Bestellung - wenn möglich - vorgemerkt. Ist die Publikation vergriffen, kann die Bestellung durch den Besteller storniert oder eine Vormerkung für einen Nachdruck bzw. die Folgeauflage abgegeben werden.

3.3 Ergänzungslieferungen, Fortsetzungswerke und Updates sind nur dann im Lieferumfang enthalten, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Alle Rechte verbleiben bei dem Verlag.

3.4 Warenlieferungen des Verlags erfolgen auf Rechnung des Kunden ab Versandort.

4.1 Sofern nicht ausdrücklich oder im Folgenden anders angegeben, sind die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle Kosten für den Versand in den ausgewiesenen Preisen enthalten.

4.2 Ist der Besteller eine natürliche Person und das Vertragsverhältnis kann weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zugerechnet werden, müssen folgende besondere Voraussetzungen erfüllt sein: Eine Zahlung auf Rechnung ist nur für Besteller ab 18 Jahren möglich. Lieferadresse, Hausanschrift und Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegen.

4.3 Der Verlag behält sich eine Lieferung gegen Vorkasse vor.

4.4 Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge sofort nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig und auf angegebenes Konto zu leisten. Nach Ablauf von vier Wochen kommt der Kunde auch ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug.

4.5 Verbraucher haben die Geldschuld für die Zeit des Verzuges mit 5 Prozent über dem Basiszinssatz zu verzinsen, Unternehmer mit 8 Prozent über dem Basiszinssatz. Ab der zweiten Mahnung wird als Schaden zumindest eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 Euro berechnet.

5.1 Bei Bestellungen durch den Buchhandel beträgt der Grundrabatt für Bücher aus dem Verlagsprogramm 25 Prozent.

5.2 Bibliotheken und anderen öffentlich zugänglichen Einrichtungen gewährt der Verlag einen Bibliotheksrabatt von 10 Prozent.

6.1 Für die Lieferung von Bestellungen an Privatkunden erhebt der Verlag innerhalb der Bundesrepublik Deutschland keine Versand- und Verpackungskosten.

6.2. Bei Bestellungen durch den Buchhandel und den damit bereits gewährten Rabatten erhebt der Verlag die Portokosten für den Versand mit der Deutschen Post als Büchersendung.

6.3. Für Lieferungen innerhalb der Europäischen Union oder in die Schweiz stellt der Verlag eine Versandkostenpauschale in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung. Der Versand erfolgt mit der Deutschen Post als Büchersendung International (Europa Land). Ab einem Bestellwert von 150,00 Euro erhebt der Verlag keine Versandkosten.

6.4. Für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union stellt der Verlag eine Versandkostenpauschale in Höhe von 13,00 Euro in Rechnung. Der Versand erfolgt mit der Deutschen Post als Büchersendung International (Welt Luft). Ab einem Bestellwert von 250,00 Euro erhebt der Verlag keine Versandkosten.

7.1 Bei elektronischen Produkten erwirbt der Kunde lediglich das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und auf die Dauer des Vertrages beschränkte Recht zur Nutzung des Produkts auf einem Arbeitsplatz, der die notwendigen technischen Voraussetzungen aufweist.

7.2 Der Kunde haftet für den Schutz der von ihm erworbenen Produkte vor missbräuchlicher Verwendung durch Dritte. Eine Veränderung oder Verfälschung von Copyright-Vermerken, Kennzeichen / Markenzeichen und Eigentumsangaben des Verlags ist untersagt.

7.3 Online-Produkte des Verlags können in regelmäßigem Abstand aktualisiert werden. Es ist zu beachten, dass eine veränderte Gesetzes- und/oder Datenlage auch eine Modifikation der Online-Produkte erfordern kann. Downloads von Applikationen und Inhalten sind daher zeitnah zu verwenden. Sind Updates im Lieferumfang enthalten, erfolgt deren Abruf ausschließlich über den Internetauftritt des Verlags. Die Zugangsberechtigung wird dem Kunden mit der Annahme des Vertragsangebotes nach 2.2 erteilt.

7.4 Das Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung, einschließlich des Anlegens einer Server-Version bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstößen behält sich der Verlag vor, das Nutzungsrecht zu widerrufen sowie den Zugang zu den Diensten zu sperren. Etwaige Schadensersatzansprüche des Verlags bleiben unberührt.

7.5 Der Verlag bemüht sich, den Zugriff auf Online-Produkte permanent zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann aus technischen Gründen jedoch eingeschränkt sein und wird deshalb ausdrücklich nicht garantiert.

8.1 Bei Verbrauchern behält sich der Verlag das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

8.2 Bei Unternehmern behält sich der Verlag das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

8.3 Im Falle einer Weiterveräußerung tritt die entstehende Forderung an die Stelle der gelieferten Ware.

8.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.

9.1 Verbraucher sind berechtigt, ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rücksendung ist zu richten an:

regiospectra Verlag
Straßmannstraße 10
10249 Berlin


9.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Software, Video- oder Audioaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt werden. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei der Lieferung von Kalendern, Magazinen, Zeitungen oder sonstigen Periodika sowie bei allen Produkten, die nach individueller Spezifikation angefertigt wurden, und bei Folgelieferungen im Rahmen des Fortsetzungsbezugs. Das Widerrufsrecht erlischt bei von dem Verlag angebotenen elektronischen Dateien, sobald der Verbraucher mit dem Download beginnt.

9.3 Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, so ist er zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versendet werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verlag.

9.4 Verschuldet der Kunde die Verschlechterung der Ware oder deren Untergang oder ist er aus sonstigen Gründen dafür verantwortlich, dass die gelieferte Ware nicht zurückgesendet werden kann, ist er verpflichtet, die Wertminderung bzw. den Wert der Ware zu ersetzen. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

10.1 Weist die Warenlieferung gewährleistungspflichtige Mängel auf, können Verbraucher zwischen einer Nachbesserung durch Nacherfüllung oder durch Ersatzlieferung wählen. Der Verlag ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher ist.

10.2 Bei Unternehmern leistet der Verlag für Mängel der Ware zunächst in eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

10.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 9. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

11.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verlags auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

11.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verlag zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin. Das gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

Berlin, 10.11.2007